Einkaufsgemeinschaft HSK AG
Postfach
8081 Zürich

www.ecc-hsk.info
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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1. Geltungsbereich

Die Einkaufsgemeinschaft HSK AG (nachfolgend HSK genannt) bietet auf ihrer Webseite im Webshop Interessierten (nachfolgend Kunden genannt) die Dienstleistung an, gegen Entgelt (vgl. Ziff. 3) Einsicht in die dort aufgeführten Dokumente, welche für das Gesundheits- und Versicherungswesen relevant sind , zu nehmen und diese Dokumente zu erwerben bzw. herunterzuladen. Diese AGB regeln die Vertragsbedingungen zwischen dem Kunden und HSK zur Nutzung des Webshops. Mit der Registrierung im Webshop anerkennt der Kunde diese AGB.

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2. Angebot

HSK stellt ihre aktuellen Tariflisten und Kantonsteiler (siehe Tariflistenübersicht) gemäss Art. 49a KVG strukturiert zusammen und veröffentlicht sie in ihrem Webshop. Diese Informationen und Dokumente werden von HSK regelmässig aktualisiert. Sie enthalten über 1'400 Tarife. Die Abonnementgebühr bezieht sich ausschliesslich auf die Dienstleistung des Zusammenstellens und nicht auf die Tarife und Kostenteiler.

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3. Kosten

Der Kunde hat für den Zugriff und die Nutzung der zusammengestellten Dokumente ein Jahresabonnement zum Preis von CHF 99.00 (White-Edition), CHF 499.00 (Green-Edition) bzw. CHF 1'499.00 (Black-Edition) abzuschliessen. Bei der White- und Green-Edition ist die Anzahl der Downloads pro Monat auf 4 bzw. 14 limitiert, wogegen die Black-Edition unbeschränkten Zugriff ermöglicht.

Die Abonnementgebühr gilt jeweils für das aktuelle Kalenderjahr, unabhängig vom Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.

Die Rechnung wird nach der Registrierung per Post zugestellt und ist innerhalb von 30 Tagen nach Zustellung zu bezahlen. Der Zugang wird nach Zahlungseingang freigeschaltet.

Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung ganz oder teilweise nicht nach, wird der offene Betrag fällig. HSK kann diesen sofort einfordern und den Zugang zum Webshop unverzüglich einstellen, sofern dieser schon freigeschalten wurde.

HSK erhebt für die 2. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 5.00 und für die 3. Mahnung eine Umtriebsentschädigung von CHF 20.00. Bei erfolglosen Mahnungen können die Rechnungsbeträge an eine mit dem Inkasso beauftragte Firma abgetreten werden. Weiter behält sich HSK vor, rechtliche Schritte in die Wege zu leiten.

Zahlungen müssen in Schweizer Franken geleistet warden.

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4. Vertragsschluss

Mit der Registrierung und dem Abschluss des Jahresabonnements kommt zwischen dem Kunden und HSK ein Benutzervertrag zustande.

Die Abonnementlaufzeit gilt pro Kalenderjahr. Eine Abonnementperiode dauert im ersten Jahr demzufolge vom Registrierungsdatum bis zum 31. Dezember und in den Folgejahren jeweils vom 1. Januar bis zum 31. Dezember.

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5. Zugangsberechtigung

Der Zugang zum Webshop steht grundsätzlich allen Interessierten offen, welche das 18. Altersjahr vollendet haben. Es steht jedoch im Ermessen der HSK, über den Abschluss eines Benutzervertrages zu entscheiden. Es besteht kein rechtlicher Anspruch auf Zugang zum Webshop.

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6. Technischer Zugang

Der technische Zugang erfolgt über das Internet via einen vom Kunden ausgewählten Internetprovider. Um die Nutzung des Webshops zu ermöglichen, muss ein aktueller, marktüblicher Webbrowser installiert sein. Benützt der Kunde eine andere, nicht unterstützte Webbrowser-Version, kann der Webshop möglicherweise nicht oder nur teilweise genutzt werden. Bei technischen Problemen jeglicher Art, beispielsweise am Endgerät des Kunden oder an der Internetverbindung, kann HSK keinen Support bieten.

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7. Registrierung und Legitimation

Nach erfolgter Registrierung gemäss Online-Anleitung erhält der Kunde per E-Mail einen Aktivierungslink. Mit diesem Link bestätigt der Kunde die Registrierung und schliesst die Abonnementbestellung ab. Anschliessend wird dem Kunden eine Rechnung per Post zugestellt.

Anschliessend meldet sich der Benutzer jeweils mit Benutzername und Passwort an, um auf die aufgeschalteten Dokumente zugreifen zu können.

Wer sich gemäss oben erwähntem Prozess mit seinen Login-Daten im Webshop legitimiert, gilt gegenüber HSK als zur Nutzung des Webshops berechtigt. Der Kunde hat somit auf sämtliche darin aufgeschalteten Dokumente Einsicht und kann diese gemäss seinem gewählten Abonnement herunterladen. Bei Kunden mit einem Abonnement der White- oder Green-Edition ist die Anzahl der Downloads monatlich auf 4 bzw. 14 limitiert.

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8. Sorgfaltspflichten des Kunden

Es liegt in der Verantwortung des Kunden, seine Login-Daten geheim zu halten und gegen missbräuchliche Verwendung durch unbefugte Dritte zu schützen. Der Kunde trägt sämtliche Folgen, die sich aus der unbefugten Verwendung der Legitimationsmerkmale | Zugangsdaten ergeben.

Mutationen von Firmen- und Kontaktdaten sind vom Kunden umgehend im Webshop zu erfassen.

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9. Korrespondenz

Mit Abschluss dieses Benutzervertrages resp. mit der Bestätigung der Registrierung willigt der Kunde ein, dass die gesamte Korrespondenz den Webshop betreffend künftig elektronisch mit HSK erfolgt. Ausgenommen davon sind Rechnungen sowie Unterlagen, bei denen aus rechtlichen oder technischen Gründen eine postalische Zustellung erforderlich ist.

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10. Sicherheitshinweise

Der Zugang zum Webshop erfolgt über das Internet. Selbst wenn die Sicherheitsvorkehrungen auf dem Endgerät auf dem aktuellen Stand der Technik und Wissenschaft sind, kann keine absolute Sicherheit gewährleistet werden. HSK macht den Kunden insbesondere auf folgende Risiken bei der Benützung des Webshops aufmerksam:

Ungenügende Sicherheitsvorkehrungen auf dem Endgerät des Kunden können einen unberechtigten Zugriff auf die Kundendaten erleichtern. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass sich ein Dritter während der Nutzung des Webshops unbemerkt Zugang zum Endgerät des Kunden verschafft. HSK empfiehlt ihren Kunden deshalb dringend, ihre Endgeräte mit jeweils aktuellen Schutzprogrammen auszustatten sowie bei Verwendung von WLAN dieses mit einem Passwort zu schützen.

Informationen und Daten werden zwischen HSK und dem Kunden über ein offenes, für jedermann zugängliches Netz übermittelt. Obschon die Datenübermittlung zwischen HSK und dem Kunden verschlüsselt erfolgt, werden gewisse Transportverbindungsdaten wie z.B. Sender wie auch Empfänger-Adressen nicht verschlüsselt übermittelt. Es ist deshalb ein Rückschluss auf eine Kundenbeziehung zwischen dem Kunden und HSK möglich.

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11. Haftung

Die Dokumente im Webshop werden von HSK mit grösster Sorgfalt zusammengestellt. Sie werden regelmässig von Mitarbeitenden der HSK überprüft und aktualisiert. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der vermittelten und zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumente übernimmt HSK jedoch keine Haftung.

Der Kunde benutzt das Internet auf eigenes Risiko. Dies gilt auch für E-Mails sowie Links, die ihn zur HSK führen bzw. die HSK ihm anbietet. HSK schliesst jede Gewährleistung dafür aus, dass der Zugriff auf den Webshop ohne Unterbrechungen und fehlerfrei verläuft, Mängel behoben und bei der Nutzung der Webseite keine Viren oder andere schädliche Komponenten übertragen werden.

In keinem Fall haftet HSK für mittelbare Schäden und Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn, Schäden infolge Downloads oder Reputationsschäden.

Der Webshop enthält Daten aus öffentlichen Dokumenten, welche von Webseiten Dritter stammen und von HSK auf ihrer Webseite zusammengestellt werden. Für den Inhalt der öffentlichen Dokumente haftet der jeweilige Betreiber. Sollte auf einem vermittelten Dokument ein unrechtmässiger oder falscher Inhalt erscheinen oder eine Information, die nicht dem neuesten Stand entspricht, übernimmt HSK keine Haftung. Sobald HSK von falschen und nicht vollständigen Inhalten erfährt, wird das Dokument umgehend ergänzt, entfernt oder auf die Unvollständigkeit hingewiesen.

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12. Datenschutz und Datensicherheit

HSK ergreift alle angemessenen technischen und organisatorischen Massnahmen, um die Daten der Kunden zuverlässig vor unberechtigten Zugriffen oder anderen widerrechtlichen Datenbearbeitungen zu schützen. Die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten werden lediglich zur Erfüllung der Verpflichtung aus dem Benutzervertrag erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Kunden erklären sich mit der Zustimmung zu diesen AGB mit dieser Datennutzung einverstanden.

Zur Zahlungsabwicklung werden rechnungsrelevante Kundendaten an die Helsana Versicherungen AG übermittelt, welche die Rechnungsstellung im Namen von HSK durchführt.

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13. Marketing und Information

HSK behält sich vor, im Webshop für eigene oder auch fremde Produkte zu werben oder Links auf Webseiten von Dritten zu platzieren.

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14. Zugangssperre

HSK behält sich bei Feststellen von Sicherheitsrisiken irgendwelcher Art vor, den Zugang zum Webshop im Interesse der Kunden und zum Schutz der Kundendaten vorübergehend zu sperren.

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15. Änderungen der AGB und Anpassungen beim Webshop

HSK hat jederzeit das Recht, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen werden vorab und in geeigneter Weise kommuniziert und gelangen für bereits registrierte Kunden erst bei Verlängerung des Vertragsverhältnisses zur Anwendung.

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16. Erneuerung und Beendigung des Benutzervertrages

Anfangs November erhält der Kunde eine neue Rechnung für eine einjährige Verlängerung des Abonnements. Falls diese Rechnung nicht bis spätestens am letzten Tag des aktuellen Kalenderjahres bezahlt wird, gilt das Vertragsverhältnis als aufgelöst, weshalb in der Folge das Kundenkonto umgehend gesperrt wird. Mit fristgerechter Zahlung verlängert sich das Abonnement nahtlos um ein weiteres Jahr.

Der Kunde hat die Möglichkeit das Abonnement jederzeit in seinem Konto zu kündigen. In diesem Fall läuft das Abonnement am Ende des Kalenderjahres ab.

HSK behält sich das Recht vor, den Shop jederzeit zu schliessen. In diesem Fall erhalten die Kunden den bereits bezahlten Jahresbeitrag pro rata temporis zurückerstattet.

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17. Salvatorischen Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unwirksam sein, so hat dies keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und dieser Nutzungsbedingungen insgesamt.

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18. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bestimmungen unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Zürich.